Verband der kommunalen
Wahlbeamten in Hessen e.V.
kuratiert von
Karl-Christian Schelzke
Wie bereits mehrfach angekündigt, findet am 18. November 2022 im Rathaus der Stadt Wiesbaden ab 9.30 Uhr unsere Mitgliederversammlung und ab 10.30 Uhr unsere Jubiläumsveranstaltung statt. Näheres findet sich in unserer Bürgermeisterrundmail vom 19. September 2022 und auf unserer Homepage. Wir bitten alle, die sich noch nicht angemeldet haben, um Prüfung dieses Termins. Da es nicht nur um die Bedrohungssituationen von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern geht, sondern auch um die grundsätzliche Frage, ob die nur noch in Hessen und Bremerhaven gültige unechte Magistratsverfassung noch zeitgemäß ist, wäre eine hohe Beteiligung ein deutliches Zeichen in der Öffentlichkeit.
In diesem Zusammenhang ist es mehr als interessant, was Carsten Knop im Nachgang zur Abwahl von Peter Feldmann in der FAZ vom 8.11.2022 in seinem Kommentar unter dem Titel „Was in Frankfurt wirklich sozial ist“ schreibt: „Vielleicht muss man (nicht nur) in Hessen darüber nachdenken, ob es eine gute Idee war, die Direktwahl eines Oberbürgermeisters einzuführen, der in der unmittelbaren Stadtpolitik nicht annähernd zu sagen hat, wie es der aufwendige Wahlgang suggeriert.“ Um das zu ändern, muss man nicht die Direktwahl abschaffen, es reicht, die unechte Magistratsverfassung gegen die süddeutsche Ratsverfassung auszuwechseln, so zumindest unsere Überzeugung. Der liberale Landtagsabgeordnete Jörg-Uwe Hahn hat in der FAZ vom 14.8.2022 ähnliches ausgeführt: „Nur falls man sich entschließe, die unechte Magistratsverfassung aufzugeben, dann sei es möglich, den direkt gewählten Bürgermeistern und Oberbürgermeistern mehr Macht zu geben.“